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6. Juni 2012

eParticipation mit Hürden - ein Beispiel

Das Thema politische Partizipation ist gegenwärtig in aller Munde. Mehr Demokratie wagen! fordert Peter Conradi in der Stuttgarter Zeitung. Bei Cicero versteht Maik Bohne Demokratie als Gemeinschaftswerk. Aber gleichzeitig lesen wir von Jona Hölderle Bürgerbeteiligung? Die Basis fehlt!  

Die Formen der Partizipation sind vielfältig wie man hier oder hier nachlesen kann. Grosse Hoffnungen setzt man aus vielfältigen Gründen ganz allgemein auf die elektronische Partizipation, und hier insbesondere die Nutzung von Social Media für eine intensivere Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen an politischen Entscheidungsfindungsprozessen.


Treffend schreibt auch Maik Bohne: 
"Beteiligung in der Kollaborativen Demokratie ist weit mehr als die Anwendung direktdemokratischer Verfahren, also das bloße Abstimmen mit Ja und Nein. "

29. April 2012

Was ist eigentlich Demokratie? - Zwei Momentaufnahmen von heute

Abstimmung an der Landsgemeinde
in Appenzell am 29. April 2012
Was ist eigentlich Demokratie? - mit dieser Frage begann die heutige Landsgemeinde in Appenzell. Der Landammann besann sich auf den Ursprung des Begriffs:
"griechisch Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie; wörtlich: Herrschaft des Volkes" (Quelle: Wikipedia).

Herrschaft des Volkes also. Aber wie äussert sich diese denn?
Ganz aktuell wird diese Frage europaweit heiss diskutiert im Zusammenhang von modernen und offenen Bürger- und Zivilgesellschaften oder neuen Formen der Partizipation.

Dazu gab es heute zwei Anschauungsbeispiele:

1. Die Landsgemeinde in Appenzell selbst:
Die Landsgemeinde ist eine Form der direkten Demokratie: die anwesenden Stimmberechtigen diskutieren über die zu entscheidenden Sachverhalte, jeder Anwesende hat das Recht sich zu äussern. Die Abstimmung geschieht offen durch Handzeichen, ausgezählt wird in aller Regel nicht. Sind die Mehrheitsverhältnisse nicht eindeutig erkennbar, wird nochmals abgestimmt. So geschah es heute in Appenzell zwei Mal.
Und die Geschäfte sind zum Teil von weitreichender Bedeutung: Sei es die Wahl von Regierungsmitgliedern, die Abstimmung über eine Strukturreform oder ein neues Baugesetz. Herrschaft des Volkes.

(Weitere Bilder von der Landsgemeinde in Appenzell)

2. die Regierungswahlen im Kanton St. Gallen: Für einen Sitz in der Kantonsregierung standen zwei Kandidaten aus unterschiedlichen Lagern standen zu Wahl. Die Stimmbeteiligung lag bei 31.6 Prozent.  Herrschaft des Volkes.