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| Abstimmung an der Landsgemeinde in Appenzell am 29. April 2012 |
"griechisch Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie; wörtlich: Herrschaft des Volkes" (Quelle: Wikipedia).
Herrschaft des Volkes also. Aber wie äussert sich diese denn?
Ganz aktuell wird diese Frage europaweit heiss diskutiert im Zusammenhang von modernen und offenen Bürger- und Zivilgesellschaften oder neuen Formen der Partizipation.
Dazu gab es heute zwei Anschauungsbeispiele:
1. Die Landsgemeinde in Appenzell selbst:
Die Landsgemeinde ist eine Form der direkten Demokratie: die anwesenden Stimmberechtigen diskutieren über die zu entscheidenden Sachverhalte, jeder Anwesende hat das Recht sich zu äussern. Die Abstimmung geschieht offen durch Handzeichen, ausgezählt wird in aller Regel nicht. Sind die Mehrheitsverhältnisse nicht eindeutig erkennbar, wird nochmals abgestimmt. So geschah es heute in Appenzell zwei Mal.
Und die Geschäfte sind zum Teil von weitreichender Bedeutung: Sei es die Wahl von Regierungsmitgliedern, die Abstimmung über eine Strukturreform oder ein neues Baugesetz. Herrschaft des Volkes.
(Weitere Bilder von der Landsgemeinde in Appenzell)
2. die Regierungswahlen im Kanton St. Gallen: Für einen Sitz in der Kantonsregierung standen zwei Kandidaten aus unterschiedlichen Lagern standen zu Wahl. Die Stimmbeteiligung lag bei 31.6 Prozent. Herrschaft des Volkes.
1 Kommentar:
Ein Nachtrag zur Landsgemeinde: Die Form der direkten Demokratie ist durchaus umstritten, aber eine Facette der Landsgemeinde als Ausdruck der direkten Demokratie und damit der Partizipation der Bürger ist mir deutlich geworden:
Bürger und Regierung stehen sich Auge in Augen gegenüber, man kennt sich. Das bedeutet in der Konsequenz, dass weder Regierung noch das Volk sich ihrer Verantwortung eines Abstimmungsergebnisses entziehen können; in einem so kleinen Gemeinwesen wie dem Kanton AI mit ca. 16'000 Einwohnern weiss man somit wohl, wer wie gestimmt hat, insbesondere bei vereinzelten Stimmen zu einer Abstimmung. Wer also abstimmt, macht dies sehr bewusst, denn seine Verantwortung kann im Zweifel eingefordert werden - ganz im Gegensatz zu geheimen Wahlen. Wer also abstimmt, setzt sich entsprechend mit den Unterlagen auseinander.Bei aller durchaus berechtigten Kritik an der Landsgemeinde, diese Form der direkten Demokratie zeigt sehr schön, dass Partizipation Verantwortung bedeutet und dass sie notabene eine Auseinandersetzung mit den Sachthemen erfordert.
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